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§ 18 Anerkennung der Laufbahnbefähigung aufgrund der Richtlinie 2005/36/EG und aufgrund in Drittstaaten erworbener Berufsqualifikationen

§ 18 Abs. 1 und 2 entsprechen inhaltlich im Wesentlichen der Vorgängerregelung des § 20a BBG a.F., welche mit Wirkung vom 21.12.1993 durch das 10. Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 20.12.1993 (BGBl. I S. 2136) eingefügt wurde. Die in § 20a BBG a. F. in Bezug genommenen europäischen Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG wurden bereits zum 20.10.2007 durch die Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7.9.2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen abgelöst. Der in § 20a BBG a.F. enthaltene Verweis wurde inhaltlich nicht entsprechend angepasst. Die Verweisung musste nach Ablösung der alten Richtlinien durch die neue umfassende Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen und dem damit einhergehenden Ablauf der Umsetzungsfrist so verstanden werden, dass sie inhaltlich auf die aktuelle Rechtslage und damit auf die Richtlinie 2005/36/EG Bezug nahm. § 18 Abs. 1 Nr. 1 wurde durch Bezugnahme auf die seit 2005 geltende europäische Richtlinie der aktuellen Rechtslage angepasst.

Zitierfähig mit Smartlink: https://gkoeddigital.de/gkoed_01_l_0018

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