• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Vorbemerkung zu § 8

Ein Richterverhältnis ist ein besonderes öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis. Das DRiG hat diesen Begriff bewußt in Abkehr von dem früheren des „richterlichen Beamten“ gewählt, um die Wesensverschiedenheit der Dienstverhältnisse der Richter und der Beamten auch im Wortgebrauch zu verdeutlichen; das entspricht dem Auftrag des Grundgesetzes (Art. 98 Abs. 1 u. 4), die Rechtsstellung der Richter in besonderen Gesetzen zu regeln, ein Auftrag, der die Besonderheit dieser Rechtsstellung im Rahmen des öffentlichen Dienstrechts zur entscheidenden Voraussetzung hat. Diese Besonderheit, der das Grundgesetz auch sonst in seiner Wortwahl Rechnung trägt (so in Art. 60 Abs. 1, 137 Abs. 1), liegt inhaltlich in der Trennung der Gewalten begründet (Art. 20 Abs. 2 GG), deren dritte, die Rechtsprechung, nicht der Exekutive, also den Beamten, sondern ausschließlich den Richtern anvertraut ist (Art. 92 GG). Damit liegt der wesentliche Unterschied zum Beamtenverhältnis in den Unabhängigkeitsgarantien, die der Dritten Gewalt als solcher zukommen, und andererseits – korrespondierend – in den Unvereinbarkeitsregelungen, die eine Abgrenzung von anderen Trägern öffentlicher Gewalt verfestigen. Die Unabhängigkeitsgarantien, im herkömmlichen Richterrecht bereits vorgezeichnet, hat das DRiG dem Grundgesetzauftrag folgend weitergehend konkretisiert.

Zitierfähig mit Smartlink: https://gkoeddigital.de/gkoed_01_t_0008

Ihr Zugang zur Datenbank "Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht"
  • Sie sind bereits Kunde der Datenbank "Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.
Dieses Dokument einzeln kaufen
  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 15,41 *) PDF | 13 Seiten

*) inkl. gesetzlicher MwSt.
Infodienst

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Infodienst!

Ihre E-Mail-Adresse: