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§ 63 Herabsetzung in der Besoldungsgruppe
§ 63 regelt Näheres zu der mit § 60 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 2 ihrer Art nach als gerichtliche Disziplinarmaßnahme vorgesehenen „Herabsetzung in der Besoldungsgruppe“. Aus der Stellung im § 60 folgt zugleich, dass diese Disziplinarmaßnahme (nur, wenn überhaupt, s. Rn. 9) gegen Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie gegen Soldaten im Ruhestand und fiktive Soldaten im Ruhestand (§ 1 Abs. 3) zulässig ist (zu diesen Statusgruppen, s. Yw§60 Rn. 20, 21) und sie ihrer Einstufungsfunktion (Yw § 60 Rn. 4) nach bei den aktiven Soldaten zwischen dem „Beförderungsverbot“ und der „Dienstgradherabsetzung“ bzw. bei den (fiktiven) Soldaten im Ruhestand zwischen der „Kürzung des Ruhegehalts“ und der „Dienstgradherabsetzung“ liegt.
Zitierfähig mit Smartlink: https://gkoeddigital.de/gkoed_01_yw_0063
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