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� 3a Besoldungsk�rzung

� 3a ist etwas verwirrend formuliert: Abs. 1 S. 1 vermittelt den Eindruck, als enthalte � 3a eine f�r eine gro�e Anzahl von Beamten g�ltige Besoldungsk�rzung. Abs. 1 S. 2 enth�lt zwar ausweislich seiner Eingangsformulierung (�Satz 1 gilt nicht ��) eine als solche deutlich erkennbare Ausnahmeregelung. Es wird aber nicht ohne weiteres deutlich, dass die Ausnahmebestimmung in Abs. 1 S. 2 f�r die ganz �berwiegende Mehrzahl der Beamten gilt n�mlich f�r alle Beamten in Dienststellen au�erhalb Sachsens. Dies ist darin begr�ndet, dass in allen Bundesl�ndern au�er Sachsen die in Abs. 1 S. 2 normierte Verminderung der Anzahl der gesetzlichen landesweiten Feiertage eingetreten ist, n�mlich durch Abschaffung des Bu�- und Bettages. Nur in Sachsen ist dieser Tag weiterhin landesweiter gesetzlicher Feiertag.

Zitierfähig mit Smartlink: https://gkoeddigital.de/gkoed_03_k_0003a

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