§ 59 Kürzung der Dienstbezüge

§ 59 regelt Näheres zur mit § 58 Abs. 1 Nr. 1 (allein) gegenüber Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit vorgesehenen gerichtlichen Disziplinarmaßnahme „Kürzung der Dienstbezüge“. Mit der „Kürzung der Dienstbezüge“ als mildeste Erziehungsmaßnahme im Katalog der gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen wird bezweckt, wiederkehrend – von Kürzungsmonat zu Kürzungsmonat – auf den Soldaten einzuwirken, d.h. ihm mit diesem befristeten Rechtsverlust deutlich zu machen, dass er gefehlt hat und es künftig zu unterlassen, sich wiederholt (erneut) pflichtwidrig zu verhalten.

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